Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung tritt in Kraft – Verkehrsminister unterschreibt E Scooter Gesetz

Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung tritt in Kraft – Verkehrsminister unterschreibt E Scooter Gesetz: Die Eckpunkte der neuen Verordnung

Kommende Woche wird Verkehrsminister Scheuer die neue Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV) unterschreiben. Die finale Fassung der eKFV liegt uns bereits vor.

Nachdem die Verordnung (auch E Scooter Gesetz genannt) unterschrieben wurde, muss diese von der Europäischen Kommission und dem Bundesrat geprüft werden. Eine sogenannte Stillhaltefrist von 3 Monaten bei der EU gilt als unabdingbar.