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Mittwoch, 21. Juli 2021
Black Friday weiterhin geschützte Marke ››› jetzt online informieren
Black Friday weiterhin geschützte Marke ››› jetzt online informieren: Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt.
Danach bleibt die Marke „Black Friday“ in Bezug auf alle für sie eingetragenen Waren und einen Großteil der eingetragenen Dienstleistungen weiterhin geschützt und muss beachtet werden.
Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte mit dem Recht zur Unterlizenzierung an Dritte.
Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die exklusiven Markennutzungsrechte der Wortmarke Black Friday gesichert, „um unseren teilnehmenden Händlern Rechtssicherheit garantieren zu können“, informiert Geschäftsführer Konrad Kreid.
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